Stacks Image 957_31
  • Stacks Image 957_35
  • Stacks Image 957_41
  • Stacks Image 957_43
  • Stacks Image 957_45
  • Stacks Image 957_47

Aktuelles


Republikaner fordern Erhöhung des Vertei-digungsetats und Rückkehr zur Wehrpflicht

Die hessischen Republikaner sehen die Ukraine-Krise auch als Offenbarungseid der deutschen Verteidigungspolitik. Seit mehr als 30 Jahren habe als Dogma gegolten, dass Deutschland nur von Freunden umgeben sei und deshalb die Bundeswehr immer weiter abgebaut werden könne. Man habe den Verteidigungshaushalt als Steinbruch für alles gesehen, um die Wünsche der eigenen Klientel zu befriedigen und mit immer neuen Sozialleistungen um die Gunst der Wähler zu werben. Das Ergebnis sei eine kaum noch einsatzfähige Armee. Nun - in der Krise – zeige sich, dass Diplomatie allein nichts bewirke, wenn hinter ihr keine militärische Stärke stehe.
Die Republikaner halten es deshalb für unbedingt erforderlich, den Verteidigungsetat drastisch zu erhöhen, mindestens auf die schon lange gegenüber der NATO zugesagte Höhe von 2 % des Bruttoinlandsprodukts. Außerdem müsse die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht wiedereingeführt werden, um die Personalprobleme der Bundeswehr zu beheben.
Auf Kritik der Republikaner stößt auch die Besetzung des Ministeramtes. Es sei nun schon eine ungute Tradition, dass Verteidigungsminister jemand werde, der der Bundeswehr vollkommen fremd gegenüberstehe. Dies gelte in besonderem Maße für die gegenwärtige Ministerin Lambrecht. Es zeige auch die mangelnde Wertschätzung gegenüber der Bundeswehr, dass immer nur jemand ernannt werde, den man unterbringen wolle, für den aber kein anderes Ministeramt frei sei. Die politische Verantwortung müsse endlich wieder einem Fachmann übertragen werden.
Positiv werten die Republikaner das Verhalten des Bundesfinanzministers Christian Lindner ( FDP ), der sich gegenüber Mehrausgaben für die Bundeswehr aufgeschlossen zeigte, während der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert in der Sendung bei Maischberger herumeierte und eine klare Aussage verweigerte.

Hauptseite
Stacks Image 10

DIE REPUBLIKANER (REP)
Landesverband Hessen

Herr Bert-Rüdiger Förster
Thüringer Straße 9
63456 Hanau-Steinheim
Telefon.: +49 6181 96267
Telefax.: +49 6181 96163