Stadtverordnetenversammlung 24.1.2022
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, werte Kolleginnen und Kollegen,
als exponierter Vertreter einer Partei für Recht und Ordnung hat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland einen besonderen Stellenwert für mich - natürlich auch für Sie -.
Deshalb fällt es uns auch schwer, undifferenziert dieser Erklärung für Offenheit, Respekt und Solidarität, zuzustimmen, zumal wir hier in Hanau von Demonstrationen mit Gewaltausbrüchen bisher verschont geblieben sind.
Die in dieser Resolution benannten gewalttätigen Ausschreitungen hat es bei uns nicht gegeben; die beteiligten Bürger haben vielmehr friedlich ihre Grundrechte der Meinungs- und der Demonstrationsfreiheit wahrgenommen.
als exponierter Vertreter einer Partei für Recht und Ordnung hat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland einen besonderen Stellenwert für mich - natürlich auch für Sie -.
Deshalb fällt es uns auch schwer, undifferenziert dieser Erklärung für Offenheit, Respekt und Solidarität, zuzustimmen, zumal wir hier in Hanau von Demonstrationen mit Gewaltausbrüchen bisher verschont geblieben sind.
Die in dieser Resolution benannten gewalttätigen Ausschreitungen hat es bei uns nicht gegeben; die beteiligten Bürger haben vielmehr friedlich ihre Grundrechte der Meinungs- und der Demonstrationsfreiheit wahrgenommen.